Sitzung
GR/15/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
16.12.2019
Zeit
19:31 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:31 Uhr

Ö 1
Bürgerfragen/Die Verwaltung informiert
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 3
Verlegung des Verbandssammlers des Abwasserzweckverbandes Weilertal am Kronenrain
296/2019
Ö 4
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Quartier Schlüsselstraße/Metzgerstraße/Dekan-Martin-Straße„, a) Billigung des Entwurfs, b) Beschlussfassung über die erneute Offenlage und c) Änderung des Plangebiets
295/2019
Ö 5
Zweiter Ergänzungsbeschluss zum Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet West“ mit örtlichen Bauvorschriften vom 30.04.2018
292/2019
Ö 6
Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Erweiterte Innenstadt – Schlüsselstraße/Müllheimer Straße/Breisacher Straße“
294/2019
Ö 7
Immissionsschutzrechtlicher Änderungsgenehmigungsantrag der Stadt Müllheim zur Umwandlung der unbefristeten Genehmigung in eine befristete Genehmigung zum dauerhaften Betrieb der bestehenden Anlage zur zeitweiligen Lagerung von gefährlichen und nichtgefährlichen Abfällen auf dem Grundstück Flst. Nr. 9036/2 Gemarkung Müllheim, Stellungnahme der Stadt
297/2019
Ö 8
Bauanträge und Antrag im vereinfachten Verfahren, Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
280/2019
Ö 8.1
Bauantrag, Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens, Fischerstraße, Flst. Nr. 3104, Gemarkung Neuenburg
278/2019
Ö 8.2
Bauantrag, Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens, Rheinwaldstraße, Flst. Nr. 5750, Gemarkung Neuenburg
279/2019
Ö 8.3
Bauantrag, Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens, Gottlieb-Daimler-Straße, Flst. Nr. 5142, Gemarkung Neuenburg
283/2019
Ö 8.4
Bauantrag, Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens, Beim Bahnhof, Flst. Nr. 4415/5, Gemarkung Neuenburg
284/2019
Ö 8.5
Bauantrag, Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens, Wolfsgrünstraße, Flst. Nr. 4033, Gemarkung Neuenburg
288/2019
Ö 8.6
Bauantrag im vereinfachten Verfahren, Am Neuenburger Weg, Flst. Nr. 6005/1, Gemarkung Grißheim
276/2019
Ö 9
Gebührenkalkulation der Wasserverbrauchsgebühren 2020
285/2019
Ö 10
Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Stadt Neuenburg am Rhein vom 03.12.2007 (zuletzt geändert am 07.12.2015)
286/2019
Ö 11
Gebührenkalkulation der Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühr für das Jahr 2020
287/2019
Ö 12
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Stadt Neuenburg am Rhein vom 04.12.2007 (zuletzt geändert am 11.12.2017)
289/2019
Ö 13
Neufestsetzung des Hebesatzes der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer zum 01.01.2020, Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
290/2019
Ö 14
Gewährung eines Trägerdarlehens an die Landesgartenschau 2022 Neuenburg am Rhein GmbH
291/2019