Sitzung
GR/11/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
16.09.2019
Zeit
19:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:34 Uhr

Ö 1
Bürgerfragen/Die Verwaltung informiert
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 3
Verpflichtung der am 26.05.2019 gewählten Gemeinderätin Barbara Spinner-Burger
154/2019
Ö 4
Wahl der Bürgermeisterstellvertreter
a) Wahl des ersten Bürgermeisterstellvertreters/ der ersten Bürgermeisterstellvertreterin
b) Wahl des zweiten Bürgermeisterstellvertreters/ der zweiten Bürgermeisterstellvertreterin
c) Wahl des dritten Bürgermeisterstellvertreters/ der dritten Bürgermeisterstellvertreterin
155/2019
Ö 5
Wahl des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin von Grißheim
156/2019
Ö 6
Wahl des Stellvertreters des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin von Grißheim
157/2019
Ö 7
Wahl des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin von Steinenstadt
158/2019
Ö 8
Wahl des Stellvertreters des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin von Steinenstadt
159/2019
Ö 9
Bestellung der Mitglieder des Verwaltungs- und Finanzausschusses und deren Stellvertreter
160/2019
Ö 10
Bestellung der Mitglieder des Ausschusses für Umwelt und Technik und deren Stellvertreter
161/2019
Ö 11
Bestellung eines weiteren Vertreters und Stellvertreters der Stadt Neuenburg am Rhein für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Hohlebachtal
162/2019
Ö 12
Berufung von Gemeinderatsmitgliedern und deren Vertreter in den Arbeitskreis Jugendarbeit
163/2019
Ö 13
Bestellung der Mitglieder des ständigen Umlegungsausschusses und deren Vertreter
164/2019
Ö 14
Berufung von Gemeinderatsmitgliedern und deren Vertreter in die grenzüberschreitende Arbeitsgruppe
165/2019
Ö 15
Besetzung der Vertreter im Vorstand der Bürgerstiftung-Hedi-Studer-Stiftung
166/2019
Ö 16
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrats der GmbH zur Durchführung der Landesgartenschau
167/2019
Ö 17
11. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neuenburg am Rhein für die Bereiche "Rheingärten" und "Wuhrlochpark", a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit, b) Feststellungsbeschluss
188/2019
Ö 18
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Rheingärten", a) Behandlungen der Anregungen der Träger öffentlicher Belange und sonstiger Behörden sowie der Öffentlichkeit und b) Beschluss der Satzungen
189/2019
Ö 19
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Wuhrlochpark", a) Behandlungen der Anregungen der Träger öffentlicher Belange und sonstiger Behörden sowie der Öffentlichkeit und b) Beschluss der Satzungen
193/2019
Ö 20
Bebauungsplan "Kronenrain", a) Behandlungen der Anregungen der Träger öffentlicher Belange und sonstiger Behörden sowie der Öffentlichkeit und b) Beschluss der Satzung
194/2019
Ö 21
Sanierungsrechtliche Genehmigung nach § 144 BauGB, Rathausplatz, Flst. Nr. 4284, Gemarkung Neuenburg
183/2019
Ö 22
Sanierungsrechtliche Genehmigung nach § 144 BauGB, Rathausplatz, Flst. Nr. 4307, Gemarkung Neuenburg
176/2019
Ö 23
Bauanträge, Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
182/2019
Ö 23.1
Bauantrag, Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens, Robert-Koch-Straße, Flst. Nr. 2794/37, Gemarkung Neuenburg
180/2019
Ö 23.2
Bauantrag, Aufstellen von zwei dauerhaften Lagercontainern und zwei Bürocontainern für 24 Monate, Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens, Hans-Buck-Straße, Flst. Nr. 4483/12, Gemarkung Neuenburg
179/2019
Ö 23.3
Bauantrag, Erweiterung der Werkstatt, Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens, Hans-Buck-Straße, Flst. Nr. 4483/12, Gemarkung Neuenburg
178/2019
Ö 24
Finanzierungszusage der Stadt Neuenburg am Rhein für die Sanierung Thermalsportbad Steinenstadt im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen“
171/2019
Ö 25
Sanierung des Thermalsportbades Steinenstadt, Beauftragung von Planungsleistungen
172/2019
Ö 26
Feststellung des Jahresabschlusses 2018
185/2019
Ö 27
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs
"Versorgungs- und Verkehrsbetriebe Neuenburg am Rhein"
173/2019
Ö 28
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs
"Abwasserbeseitigung der Stadt Neuenburg am Rhein"
174/2019
Ö 29
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs
"Städtische Wohn- und Geschäftsgebäude Neuenburg am Rhein"
175/2019