Sitzung
GR/07/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Zähringersaal des Stadthauses
Datum
18.07.2022
Zeit
19:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:32 Uhr

Ö 1
Ehrung der Blutspender
 
Ö 2
Bürgerfragen/Die Verwaltung informiert
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 5
Zustimmung zu den Wahlen und Bestellung des Kommandanten und seiner 4 stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Neuenburg am Rhein sowie der Wahlen der Abteilungskommandanten und deren Stellvertreter der Abteilungen Neuenburg am Rhein, Zienken und Steinenstadt
186/2022
Ö 6
Sanierung der Kunststoffbeläge des Schulsportaußengeländes am Schulzentrum Neuenburg am Rhein
171/2022
Ö 7
Straßenbeleuchtung Münsterplatz
175/2022
Ö 8
Bauanträge, Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
185/2022
Ö 8.1
Bauvoranfrage, Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens, Heitersheimer Straße, Flst. Nr. 40/1, Gemarkung Grißheim
187/2022
Ö 8.2
Bauantrag, Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens, Otto-Lilienthal-Straße, Flst. Nr. 4560/38, Gemarkung Neuenburg
180/2022
Ö 8.3
Bauantrag, Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens, Schlüsselstraße, Flst. Nr. 4312, Gemarkung Neuenburg
191/2022
Ö 8.4
Bauantrag im vereinfachten Verfahren, Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens, Ensisheimer Straße, Flst. Nr. 4547, Gemarkung Neuenburg
179/2022
Ö 8.5
Bauantrag, Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens, Hans-Buck-Straße, Flst. Nr. 4483/12, Gemarkung Neuenburg
189/2022
Ö 8.6
Bauantrag, Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens, Schlüsselstraße, Flst. Nr. 4360, Gemarkung Neuenburg
190/2022
Ö 9
Sanierungsrechtliche Genehmigung nach § 144 BauGB, Metzgerstraße, Flst. Nr. 4307/1, Gemarkung Neuenburg
188/2022
Ö 10
Förderprogramm "Flächen gewinnen durch Innenentwicklung 2018", Projektförderung für "Stadtmitte III - Ein weiterer Baustein zur Innenentwicklung Östliche Innenstadt der Stadt Neuenburg am Rhein", Abschlussbericht
176/2022
Ö 11
1. Änderung des Bebauungsplanes "Rheingärten" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB, a) Behandlung der Anregungen der Träger öffentlicher Belange und sonstiger Behörden sowie der Öffentlichkeit und b) Beschluss der Satzung, ergänzendes Verfahren
177/2022
Ö 12
1. Änderung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Quartier Schlüsselstraße/Metzgerstraße/Dekan-Martin-Straße", gemäß § 13 a BauGB
a) Aufstellungsbeschluss,
b) Billigung des Entwurfs und
c) Beschlussfassung über die Offenlage
178/2022
Ö 13
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Zwischen Friedhofstraße und Im Safranzehnten", Aufstellungsbeschluss
181/2022
Ö 14
Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre für das Plangebiet des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Zwischen Friedhofstraße und Im Safranzehnten"
183/2022
Ö 15
Annahme einer Spende
170/2022