Bürgerfragen/Die Verwaltung informiert

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Genehmigung der Niederschrift

2. Änderung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Am Neuenburger Weg", im Stadtteil Grißheim, gemäß § 13 a BauGB a) Behandlung der Anregungen der Träger öffentlicher Belange und sonstiger Behörden sowie der Öffentlichkeit und b) Beschluss der Satzungen

1. Änderung des Bebauungsplanes "Rheingärten" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB, a) Aufstellungsbeschluss, b) Billigung des Änderungsentwurfs und c) Beschlussfassung über die Offenlage

Bebauungsplan "Solar-Strom-Park“, a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses, b) Billigung des Entwurfs und c) Beschlussfassung über die erneute Offenlage

Sanierungsrechtliche Genehmigung nach § 144 BauGB, Rathausplatz, Flst. Nrn. 4307, 4307/1 und 4307/2, Gemarkung Neuenburg

Landesgartenschau 2022 Neuenburg am Rhein GmbH - Förderzusage für den BA3 Stellplatz Vogesenstraße durch das Tourismusinfrastrukturprogramm (TIP)

Katzenschutzverordnung der Stadt Neuenburg am Rhein

Ortsumfahrung Zienken – Beauftragung von Planungsbüros

Ergänzung und Erweiterung der Erschließung Blodelsheimer Weg Grißheim, Vergabe der Baumaßnahme

Neufestsetzung des Hebesatzes der Grundsteuer A und B zum 01.01.2022, Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

Gebührenkalkulation der Wasserverbrauchsgebühren 2022

Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Stadt Neuenburg am Rhein vom 03.12.2007 (zuletzt geändert am 16.12.2019)

Gebührenkalkulation der Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühr für das Jahr 2022