Sitzung
GR/04/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
22.04.2024
Zeit
19:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:03 Uhr

Ö 1
Bürgerfragen/Die Verwaltung informiert
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 4
Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Neuenburg am Rhein
049/2024
Ö 5
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Neuenburg am Rhein/ Abteilung Steinenstadt
047/2024
Ö 6
Klimaanpassung, Vorstellung der weiteren Schritte
046/2024
Ö 7
Bauvoranfrage, Bauanträge, Antrag zur Kenntnis, Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
057/2024
Ö 7.1
Bauvoranfrage, Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens, Lindenweg, Flst.Nr. 582/15, Gemarkung Neuenburg
055/2024
Ö 7.2
Bauantrag, Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens, Hans-Buck-Straße, Flst.Nr. 4560/42, Gemarkung Neuenburg
054/2024
Ö 7.3
Bauantrag, Müllheimer Straße, Flst.Nr. 4259/1, Gemarkung Neuenburg
056/2024
Ö 7.4
Bauantrag, Hans-Buck-Straße, Flst.Nr. 4560/41, Gemarkung Neuenburg
053/2024
Ö 8
Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zur Stilllegung des französischen Kernkraftwerks Fessenheim; Stellungnahme
052/2024
Ö 9
Grenzüberschreitende Beteiligung: Hafenerweiterung Ottmarsheim (Terminal Sud)
060/2024
Ö 10
Nutzung des Dienstwagens durch Herrn Bürgermeister Fondy-Langela
028/2024
Ö 11
Organisationsuntersuchung in der Kernverwaltung; Auftragsvergabe
042/2024
Ö 12
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Stadt Neuenburg am Rhein vom 04.12.2007 (zuletzt geändert am 27.03.2023)
061/2024
Ö 13
Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Stadt Neuenburg am Rhein vom 03.12.2007 (zuletzt geändert am 12.12.2022)
062/2024
Ö 14
Beschluss der Wirtschaftspläne 2024 der Eigenbetriebe:
a) Versorgungs- und Verkehrsbetriebe
b) Abwasserbeseitigung
c) Städtische Wohn- und Geschäftsgebäude