Sitzung
GR/02/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
10.02.2020
Zeit
19:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:32 Uhr

Ö 1
Bürgerfragen/Die Verwaltung informiert
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 4
Neubau Kreisverkehrsanlagen auf der B 378, Vorstellung der Planung
 
Ö 5
12. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neuenburg am Rhein für den Bereich "Solar-Strom-Park", Gemarkung Neuenburg, a) geänderte Abgrenzung, b) Billigung des Entwurfs und c) Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung
038/2020
Ö 6
Bebauungsplan "Solar-Strom-Park", Gemarkung Neuenburg, a) geänderte Abgrenzung, b) Billigung des Entwurfs und c) Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung
039/2020
Ö 7
Sanierung und Umgestaltung des Thermalsportbades Steinenstadt, Vorstellung der Planung durch Herrn Till Bethe, Fa. Ist EnergiePlan GmbH
033/2020
Ö 8
Kinderkrippe Sonnenwichtel, Erstellung einer Ersatzunterbringung während der Bauzeit des Parkhauses „Kronenrain“
025/2020
Ö 9
Wahl der stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Neuenburg am Rhein
030/2020
Ö 10
Bauanträge, Antrag im Kenntnisgabeverfahren, Antrag auf sanierungsrechtliche Genehmigung und Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis, Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
037/2020
Ö 10.1
Bauantrag, Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens, Robert-Bosch-Straße, Flst. Nr. 4483/34, Gemarkung Neuenburg
035/2020
Ö 10.2
Bauantrag, Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens, Schauinsland, Flst. Nr. 4897/7, Gemarkung Neuenburg
028/2020
Ö 10.3
Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Grundwasser aus dem bestehenden Tiefbrunnen zur Nutzung für Trink- und Brauchwasserzwecke auf dem Grundstück Flst. Nr. 4938/6, Gemarkung Grißheim
024/2020
Ö 10.4
Antrag im Kenntnisgabeverfahren und Antrag auf sanierungsrechtliche Genehmigung, Rathausplatz, Flst. Nr. 4307, Gemarkung Neuenburg
036/2020
Ö 11
Wirtschaftsplan der Landesgartenschau 2022 Neuenburg am Rhein GmbH für das Jahr 2020
031/2020
Ö 12
Beschluss der Haushaltssatzung der Stadt Neuenburg am Rhein für das Haushaltsjahr 2020 und Feststellung der Wirtschaftspläne 2020 für die Eigenbetriebe
a) Versorgungs- und Verkehrsbetriebe
b) Abwasserbeseitigung
c) Städtische Wohn- und Geschäftsgebäude
034/2020
Ö 13
Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Landesgartenschau 2022 Neuenburg am Rhein GmbH
029/2020