Sitzung
GR/01/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
27.01.2020
Zeit
19:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:32 Uhr

Ö 1
Bürgerfragen/Die Verwaltung informiert
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 4
Nahmobilitätskonzept
019/2020
Ö 5
Vereinbarung zwischen dem Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald als untere Aufnahmebehörde und den 50 kreisangehörigen Gemeinden des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald über abweichende Zuteilungsregeln gem. § 2 S. 2 DVO FlüAG BW
022/2020
Ö 6
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Seniorenzentrum Rheingärten", a) Aufstellungsbeschluss, b) Billigung des Entwurfs und c) Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
021/2020
Ö 7
Verlängerung der Gültigkeit der Baugenehmigung vom 03.01.2017, Eichwaldstraße, Flst. Nr. 35, Gemarkung Steinenstadt
016/2020
Ö 8
Sanierungsrechtliche Genehmigung nach § 144 BauGB, Dekan-Martin-Straße, Flst. Nr. 4269, Gemarkung Neuenburg
017/2020
Ö 9
Beteiligung am Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“
027/2020
Ö 10
Gebührenfestsetzung für die kostenpflichtigen Betreuungsangebote an der Rheinschule zum neuen Schuljahr 2020/2021
026/2020
Ö 11
Genehmigung/Beschlussfassung der Entwürfe der Wirtschaftspläne 2020 der Eigenbetriebe:
- Versorgungs- und Verkehrsbetriebe
- Abwasserbeseitigung
- Städtische Wohn- und Geschäftsgebäude
 
Ö 12
Genehmigung/Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfs 2020