Sitzung
GR/09/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
04.12.2023
Zeit
19:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:34 Uhr

Ö 1
Bürgerfragen/Die Verwaltung informiert
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 4
Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels gemäß § 558 d BGB für die Stadt Neuenburg am Rhein
226/2023
Ö 5
Neue Schulwegpläne für den Kernort und die Stadtteile, Vorstellung der Ergebnisse
241/2023
Ö 6
Anpassung der Elterngebühren in den Krippen für Kinder im Alter von 1-3 Jahren und den Kindergärten für Kinder im Alter von 3-6 Jahren im Betreuungsjahr 2023/24 (ab Februar 2024)
251/2023
Ö 7
Vergabevorschlag Abbruch landwirtschaftliches Anwesen Kaltenbach, Zienken
242/2023
Ö 8
Bauanträge, Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
249/2023
Ö 8.1
Bauantrag im vereinfachten Verfahren, Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens, Bräunlinger Straße, Flst. Nr. 5332, Gemarkung Neuenburg
248/2023
Ö 8.2
Bauantrag, Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens, Max-Schweinlin-Straße, Flst. Nr. 4875, Gemarkung Neuenburg
247/2023
Ö 8.3
Bauantrag im vereinfachten Verfahren, Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens, Kreuzmattweg, Flst. Nrn. 4423 und 4423/1, Gemarkung Neuenburg
246/2023
Ö 9
Sanierungsrechtliche Genehmigung nach § 144 BauGB, Schlüsselstraße, Flst. Nr. 4285/1, Gemarkung Neuenburg
236/2023
Ö 10
Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Landesgartenschau 2022 Neuenburg am Rhein GmbH sowie Beschlussfassung über die Entlastung der Geschäftsführung
245/2023
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Aufsichtsrates der Landesgartenschau 2022 Neuenburg am Rhein GmbH für das Geschäftsjahr 2022
244/2023